COP15 – 2009 findet in Kopenhagen
die Klimakonferenz der Vereinten Nationen statt
Von Stefanie von der Lippe
Vom 07. bis 18. Dezember 2009 wird in Kopenhagen die Klimakonferenz
COP15 stattfinden, auf der ein Folgevertrag für das Kyoto-Protokoll
gefunden werden soll. Die Kopenhagener Conference of the Parties
(COP, dt.: Deutsch Vertragsstaatenkonferenz, VSK) ist die 15. Konferenz
ihrer Art seit 1995, die auf Ebene der Vereinten Nationen stattfindet
und auf der verbindliche Maßnahmen zu Klimaschutz diskutiert werden.
Ihren Ursprung nahmen die jährlichen Klimakonferenzen im Jahr 1992
mit dem ,Erdgipfel’ von Rio de Janeiro, auf dem der Klimaproblematik
erstmals mit einer Klimarahmenkonvention (United Nations Framework
Convention of Climate Change, UNFCCC) auf UN-Ebene begegnet wurde.
Diese Klimarahmenkonvention bildet die Basis für die jährlichen
COPs und die internationalen Klimaschutzvereinbarungen. Die erste COP
fand in Berlin im Jahr 1995 statt mit der Diskussion um die Reduzierung
der Treibhausgasemissionen. In den folgenden Jahren führten die
Verhandlungen auf der Konferenz in Kyoto im Jahr 1997 zum bekannten
Kyoto-Protokoll. Mit ihm werden die beteiligten Staaten erstmalig völkerrechtlich
verbindlich zu einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen verpflichtet.
Der Weg zur Umsetzung der Maßnahmen war begleitet von jahrelangen
Verhandlungen, schließlich konnten im Jahr 2005 die notwendigen
Ratifizierungsauflagen erfüllt und die Verpflichtungsperiode zum
Abbau der Treibhausgasemissionen Wirklichkeit werden. Die hieran beteiligten
Staaten bezeichnen ihre jährlichen Treffen als MOP (Meeting
of the Parties), die Konferenz in Kopenhagen wird deswegen nicht
nur COP15 sein, sondern zugleich auch ein MOP5. In der Verpflichtungsperiode
zwischen den Jahren 2008-2012 ist den beteiligten Staaten vorgeschrieben,
ihre Treibhausgasemmissionen jährlich um 5,2 Prozent im Vergleich
zum Niveau des Jahres 1990 zu reduzieren. Da die Verpflichtungsperiode
des Protokolls im Jahr 2012 endet, bemüht man sich nun um ein Nachfolgeprotokoll.
Entscheidend im Klimaschutz ist die Beteiligung möglichst aller
Staaten, selbstverständlich besonders die Beteiligung derjenigen,
die viele Treibhausgase produzieren. Ein wichtiger Aspekt des Nachfolgeprotokolls
wird deswegen die Einbeziehung der USA als einem der größten
Treibhausgasproduzenten sein. Daneben ist eines der signifikanten Probleme
für ein gemeinsames Vorgehen im Klimaschutz die unterschiedlichen
Ausgangspositionen der Staaten, insbesondere der große Unterschied
in Bezug auf den vergangenen und heutigen Ressourcenverbrauch und den
wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt. Im Kyoto-Protokoll wurde
dieser Unterschied mit der Zuordnung der Staaten zu unterschiedlichen
Vertragsabschnitten gelöst. Die skandinavischen Staaten sowie die
meisten OECD-Länder bzw. Industrieländer gehören zu den
Annex-I Ländern der Klimarahmenkonvention und Annex-B Ländern
des Kyoto-Protokolls. An sie werden innerhalb des Vertrags besondere
Anforderungen gestellt, von denen Entwicklungs- und Schwellenländer
nicht betroffen sind. Damit wird der ungleichen Ausgangssituation aller
Staaten in der jetzigen Klimapolitik Rechnung getragen. Während
eine Differenzierung der Klimaschutzmaßnahmen nach den jeweiligen
Möglichkeiten eines Staates unumstritten ist, wird für das
Kyoto-Nachfolgeprotokoll angestrebt, dass insgesamt alle Staaten, einen
höheren Klimaschutzbeitrag leisten sollen, auch die Länder,
die bisher nicht zu den Annex-I Ländern gehörten.
Diese nicht ganz einfachen Verhandlungen vor Kopenhagen laufen vor allem
unter der Bali Roadmap, die auf der COP13 beschlossen wurde
und einen nahtlosen Übergang vom Kyoto-Protokoll zu dem in Kopenhagen
geplanten Nachfolgeprotokoll ermöglichen soll. Die Verhandlungen
im Vorfeld laufen dabei unter anderem auf Arbeitstreffen einzelner Gruppen,
z. B. denen der 2005 gegründeten Arbeitsgruppe für Forderungen
an Annex-I Länder (Ad hoc Working Group on further commitments
for Annex I Parties under the Kyoto Protocol, AWG-KP) und der 2007
gegründeten Arbeitsgruppe für eine gestärkten, langfristigen
Klimaschutz (Ad hoc Working Group on Long-term Cooperative Action
AWG-LCA). Die Arbeitstreffen finden in Bonn Anfang April und Anfang
Juni 2009, sowie dem Treffen in Bangkok Anfang Oktober statt. Beide
Arbeitsgruppen sollen ihre Ergebnisse in Kopenhagen präsentieren.
Wichtiges Referenzwerk für die COPs ist die Arbeit des zwischenstaatlichen
Gremiums Intergoveremental Panel of Climate Change (IPCC),
gegründet durch die World Metereological Organization
(WMO) und dem United Nations Environment Programme (UNEP),
im Jahr 1988, das Berichte zum Klimawandel verfasst. Zielsetzung ist,
möglichst ,objektiv’ die internationale Forschung zum Klimawandel
zusammenzufassen und eine Grundlage für die Verhandlungen zu bilden.
Dabei betreibt der IPCC selbst keine eigene Forschung, sondern wertet
in dem zwischenstaatlichen Gremium die weltweit publizierten Forschungsdaten
aus, unterliegt natürlich aber auch der Zuarbeit der staatlichen
Regierungen. Der dabei entstehende Kompromiss im Bericht führt
teils zu deutlicher Kritik, so auch beim jüngsten Bericht des IPCC
aus dem Frühjahr 2007. Der hier prognostizierte Temperaturanstieg
um 1,1 Grad Celsius bis 6,4 Grad Celsius bis zum Ende des Jahrhunderts
basiert nicht auf den aktuellsten Forschungsdaten, sondern auf der Datenbasis
des Jahres 2000. Der in den darauf folgenden Jahren stark angestiegene
CO2-Ausstoß wird nicht beachtet und lässt Forscher befürchten,
dass die IPCC-Prognose zum Temperaturanstieg negativ übertroffen
wird. Der Anstieg der Treibhausgase wird dabei auf die verstärkte
Treibhausgasproduktion der Schwellenländer, insbesondere Indien
und China, zurückgeführt. Aber auch europäische Länder
verzeichnen einen Anstieg bei den Triebhausgasemissionen. Für weitaus
die meisten Klimaforscher steht fest, dass die Ziele des Kyoto-Protokolls
nur ein Anfang der internationalen Klimaschutzmaßnahmen darstellen
kann. Für die geschätzten 12.000 bis 15.000 Teilnehmenden
bei der Klimakonferenz in Kopenhagen bedeutet das harte Arbeit.
Quellen und weitere Informationen:
www.bmu.de
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
http://da.cop15.dk/
- Homepage zur COP15-Konferenz in Kopenhagen
www.ipcc.ch - Homepage
des IPCC
http://unfccc.int/
- United Nations Framework Convention on Climate Change
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