Island und die EU – mehr als eine Affäre?
Vortrag und Podiumsdiskussion am 10. Mai 2010 im Felleshus der Nordischen Botschaften

Foto: KULTURHUS BERLIN, Ulrike Schulz

Neben Norwegen ist Island das einzige nordeuropäische Land, das bislang der Europäischen Union ferngeblieben ist – oder vielmehr auf Distanz verbunden, denn Island ist seit langem EFTA-, EWR- und seit 2001 Mitglied des Schengen-Abkommens. Weiter war die Annäherung bis vor kurzem nicht gelangt. Im Juli 2009 jedoch hat die Regierung Islands den Beitritt zur EU beantragt. Das Beitrittsgesuch ist angenommen, die Europäische Kommission hat eine positive Stellungnahme abgegeben: Nun muss der Rat entscheiden und schließlich die Bevölkerung Islands darüber abstimmen, ob die jetzige Beziehung zwischen Island und der EU nur eine Affäre ist – oder ob sie das Zeug zu einer dauerhaften Verbindung hat.

Keine leichte Frage, der die Teilnehmer der Podiumsdiskussion am 10. Mai 2010 im Felleshus der Nordischen Botschaften nachgingen. In ihrem einleitenden Vortrag skizzierte die Politikwissenschaftlerin Meike Stommer den Weg Islands zur EU als eine schleichende Annäherung. Gunnar Snorri Gunnarsson, der Botschafter Islands, wies in seiner Replik darauf hin, dass es in seinem Land durchaus eine Tradition langer Verlobungszeiten gebe, die damit in Einklang stünde. Auf die Frage des Journalisten und Moderators Philipp Boerger, was Island dem anvisierten Partner denn zu bieten habe, fiel ihm die Antwort leicht: „Ohne Island wäre die EU nicht komplett.“ Und wie der Vulkanausbruch des Eyjafjallajökull gezeigt habe, sei Island näher, als man denke. Islands Luftraum, seine strategische Lage als Tor zur Arktis und die Kompetenzen in Bezug auf Fischereipolitik und erneuerbare Energien gehören zu den positiven Errungen- und Eigenschaften, die Island in die Beziehung einbringen könne.

Aber die Bevölkerung Islands hat ihre eigenen Ansichten zum Beitritt, nicht alle Einwohner befürworten ihn. Und das liege auch an der Fischereipolitik, die ein emotionales Thema sei – wie das Motto „in cod we trust“ zeige, verdeutlichte der Botschafter. Die Fischerei gehöre zu den high policy issues eines EU-Beitritts. Der Kabeljaukrieg in den 1970er Jahren gegen die englische Marine sei eine Art „Zweiter Selbstständigkeitskrieg“ gewesen. Fisch sei von jeher ein Symbol für das Überleben der Isländer, für ihre Selbstständigkeit und die Fischindustrie, als stärkste Lobby im Land, male ein schwarzes Bild vom Beitritt: von der Überfischung durch andere EU-Mitgliedsstaaten, die nach der Öffnung der Fischereizone ebenfalls dort fischen dürften. Hinzu komme, so Ingólfur Bjarni Sigfússon, stellvertretender Nachrichtenchef des öffentlich-rechtlichen Rundfunksender RUV, dass sich seine Landsleute nicht als Europäer, sondern als Isländer fühlten. Woran das liege? Island sei ein kleines, komisches Land, tausend Jahre lang isoliert, da werde man eben anders. Durchaus möglich. Allerdings unterscheiden sich die Isländer in dieser Haltung gar nicht so sehr von den Einwohnern anderer Mitgliedstaaten Europas – vielleicht ist die Ähnlichkeit also doch größer als gedacht? Europäische Werte, Kultur und Wirtschaft sind verbindende Elemente.

Eine wichtigere Frage als der Beitritt indes ist für die Inselbewohner die momentane Wirtschaftslage: der Icesave-Streit und seine Folgen sind noch virulent. Die Kaufkraft habe heute ungefähr das Niveau von 2002, die Arbeitslosigkeit sei angestiegen und es gebe einige Menschen, die nun unter der Armutsgrenze leben – eine neue Erfahrung für die Isländer, so Sigfússon. So verwundert es nicht allzu sehr, dass laut Meike Stommer die Ansichten zum Beitritt in Übereinstimmung mit der Schwäche bzw. der Stärke der Krone schwanken: Ist die Währung schwach, so steigt die Zustimmung zum EU-Beitritt.

Und was halten die EU-Staaten von der Umwerbung? Die meisten EU-Mitglieder stehen dem möglichen Neuzugang aus dem Norden positiv bis neutral gegenüber, so Willem Noe von der Europäischen Kommission aus Brüssel. Sollte alles so laufen wie geplant, dann ist Island möglicherweise bereits in 14 Monaten das neuste Mitglied der europäischen Familie. Da es seit 16 Jahren Mitglied im europäischen Wirtschaftsraum ist und bereits einen Großteil des acquis communautaire übernommen hat, wäre eine schnelle Aufnahme möglich. Die Übernahme des Euro hingegen würde länger auf sich warten lassen: hierfür müsste Island die Kriterien von Maastricht erfüllen. Theoretisch wäre laut Noe ein Beitritt zur Eurozone zwei Jahre nach dem EU-Beitritt möglich.

Das abschließende Votum zum Stand der Beziehung fiel unterschiedlich aus, festlegen mochte sich keiner der Gäste. So blieb es bei Thesen wie „Geht nicht jeder guten Ehe eine Affäre voraus?“ Wie auch immer sich die Isländer entscheiden: Eine spätere Scheidung ist durchaus möglich. Doch bisher hat es noch kein EU-Mitglied den Bruch vollzogen ebenso wenig wie die EU – trotz Finanzkrise – eine Trennung von schwierigen Partnern erwogen hat. Das macht möglicherweise Mut, den entscheidenden Schritt zu wagen.

Inken Dose

10. Mai 2010 | 19 Uhr | Felleshus der Nordischen Botschaften
Island und die EU – mehr als eine Affäre? Vortrag und Podiumsdiskussion mit Fotografien aus Island

Foto: © Martin Seeliger

Führt die Finanzkrise Island in die EU? Island war jahrzehntelang das einzige nordische Land, das sich nie um eine Mitgliedschaft in der EU beworben hat. Die politische Elite des Landes stand dem Thema EU immer skeptisch bis ablehnend gegenüber. Über die Verträge zum Europäischen Wirtschaftsraum und Schengen wurde Island an die EU angegliedert. Dies ermöglichte, die europäische Integration auf die für Island wichtigen Politikbereiche zu beschränken und dabei gleichzeitig unbeliebte Aspekte – insbesondere die Gemeinsame Fischereipolitik der EU – außen vor zu lassen.

Am 16. Juli 2009 jedoch beschloss Island, um eine Mitgliedschaft in der EU zu ersuchen. Diese Abwendung von der bisherigen Politik stand vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Finanzkrise in Island, die nahezu zu einem Staatsbankrott und – nach heftigen Protesten – zu vorgezogenen Neuwahlen und einem Regierungswechsel geführt hatte.

Allerdings hat der Streit mit Großbritannien und den Niederlanden um die sogenannte Icesave-Frage zu einer verstärkten Europa-Skepsis in der isländischen Öffentlichkeit geführt. Bei vielen Isländern ist der Eindruck entstanden, dass die beiden Länder in den Verhandlungen einen harten und unfairen Kurs gegen Island gefahren sind, der von der EU grundsätzlich unterstützt wird.

Die Politikwissenschaftlerin Meike Stommer skizziert in ihrem Vortrag die Geschichte des Landes in der europäischen Integration und beleuchtet insbesondere die Hintergründe der Bewerbung um die EU-Mitgliedschaft sowie die aktuelle Debatte im Land. Im Anschluss diskutieren der Botschafter Islands in Deutschland, Gunnar Snorri Gunnarsson, der Journalist Ingólfur Bjarni Sigfússon, stellvertr. Chefredakteur des RUV aus Reykjavík, Willem Noe von der Europäischen Kommission in Brüssel und die Referentin über Island in der Krise und die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft. Moderiert wird der Abend von dem Journalisten Philipp Boerger.

Mit Fotografien aus Island in Form einer digitalen Diaschau von Martin Seeliger, Berlin und einem Büchertisch mit Literatur/Informationen über Island von der Buchhandlung Nordlichthus.

Im Anschluss an die Diskussion laden die Veranstalter im Foyer zu einem kleinen Empfang ein.

Eine gemeinsame Veranstaltung von KULTURHUS BERLIN, FOR:N und der Botschaft von Island im Rahmen der „Aktionstage politische Bildung“.

Felleshus der Nordischen Botschaften
Rauchstr. 1
10787 Berlin